Israel erklärt Thora-Studium zum Grundwert
14.07.2026
13:25
Israel/Parlament/Militär/Religion/Recht/Judentum
Jerusalem, 14.07.2026 (KAP/KNA) Israel hat das Studium der Thora zum Grundwert des jüdischen Volkes und Staates erklärt. Das Parlament verabschiedete am Montagabend nach stundenlangen Debatten mit 63 zu 52 Stimmen ein umstrittenes Grundgesetz. Es macht das Thora-Studium zum einzigen ausdrücklich im Grundgesetz verankerten Wert, berichten israelische Medien. Eine ursprünglich vorgesehene Gleichsetzung des Torah-Studiums mit dem Militärdienst wurde auf Druck von Koalitionsmitgliedern aus dem Entwurf gestrichen.
Vor allem die ultraorthodoxen Parteien begrüßen das Gesetz. Sie erhoffen sich davon bessere Chancen, eine allgemeine Wehrdienstbefreiung für Religionsstudenten rechtlich abzusichern. Die Verankerung im Grundgesetz könnte es Gerichten erschweren, Ausnahmen vom Wehrdienst für Torah-Studenten zu beanstanden. Vertreter der Haredim, der Ultraorthodoxen, sprachen von einem historischen Erfolg.
Sorge vor Personalmangel
Kritiker warnen hingegen, das Gesetz fördere die Wehrdienstverweigerung und verschärfe die Personalprobleme der Armee. Oppositionspolitiker kündigten an, die Regelung nach einem möglichen Regierungswechsel wieder aufzuheben. Zudem beantragte die Bewegung für Regierungsqualität in Israel beim Obersten Gericht die Nichtigerklärung des Gesetzes. Sie sieht darin den Versuch, Wehrdienstverweigerung zu einem Verfassungswert zu erheben.
Hintergrund ist der seit Jahren andauernde Streit über die Wehrpflicht für ultraorthodoxe Männer. Das Oberste Gericht hatte 2024 entschieden, dass die bisherige generelle Wehrdienstbefreiung rechtswidrig ist. Schätzungsweise 80.000 Haredim im wehrpflichtigen Alter sind davon betroffen. Im April ordnete das Gericht zudem Maßnahmen gegen Wehrdienstverweigerer an, darunter den Entzug staatlicher Leistungen und strafrechtliche Verfolgung.
Vor allem die ultraorthodoxen Parteien begrüßen das Gesetz. Sie erhoffen sich davon bessere Chancen, eine allgemeine Wehrdienstbefreiung für Religionsstudenten rechtlich abzusichern. Die Verankerung im Grundgesetz könnte es Gerichten erschweren, Ausnahmen vom Wehrdienst für Torah-Studenten zu beanstanden. Vertreter der Haredim, der Ultraorthodoxen, sprachen von einem historischen Erfolg.
Sorge vor Personalmangel
Kritiker warnen hingegen, das Gesetz fördere die Wehrdienstverweigerung und verschärfe die Personalprobleme der Armee. Oppositionspolitiker kündigten an, die Regelung nach einem möglichen Regierungswechsel wieder aufzuheben. Zudem beantragte die Bewegung für Regierungsqualität in Israel beim Obersten Gericht die Nichtigerklärung des Gesetzes. Sie sieht darin den Versuch, Wehrdienstverweigerung zu einem Verfassungswert zu erheben.
Hintergrund ist der seit Jahren andauernde Streit über die Wehrpflicht für ultraorthodoxe Männer. Das Oberste Gericht hatte 2024 entschieden, dass die bisherige generelle Wehrdienstbefreiung rechtswidrig ist. Schätzungsweise 80.000 Haredim im wehrpflichtigen Alter sind davon betroffen. Im April ordnete das Gericht zudem Maßnahmen gegen Wehrdienstverweigerer an, darunter den Entzug staatlicher Leistungen und strafrechtliche Verfolgung.