Caritas Schweiz gegen Lockerung der Waffenexportregeln
05.08.2026
15:54
Schweiz/Rüstungsindustrie/Militärische Ausrüstung/Waffen/Hilfsorganisation/Politik/Caritas
05.08.2026, Die Caritas Schweiz lehnt die vom Schweizer Parlament in der Wintersession 2025 beschlossene Revision des Kriegsmaterialgesetzes ab und unterstützt das dagegen ergriffene Referendum. Die Gesetzesänderung erleichtere die Weitergabe Schweizer Waffen an Drittstaaten und erhöhe damit das Risiko, dass Kriegsmaterial in bewaffneten Konflikten oder bei Regimen mit schweren Menschenrechtsverletzungen zum Einsatz komme, argumentiert die katholische Hilfsorganisation auf ihrer Website. "Die Revision erhöht das Risiko erheblich, dass Schweizer Waffen indirekt in Bürgerkriegen oder bei Unrechtsregimen landen", erklärt auch die Caritas-Schweiz-Präsidentin Monika Maire-Hefti. Damit stelle die Schweiz den Schutz der Zivilbevölkerung hinter wirtschaftliche Interessen der Rüstungsindustrie.
Kritik übt die Caritas insbesondere an der geplanten Lockerung der sogenannten Nicht-Wiederausfuhr-Erklärung. Diese verpflichtet Staaten, die Schweizer Waffen erwerben, dazu, das Kriegsmaterial nicht ohne Zustimmung der Schweiz an Drittstaaten weiterzugeben. Mit der vom Parlament verabschiedeten Gesetzesrevision soll die Wiederausfuhr künftig grundsätzlich erlaubt sein. Der Bundesrat behält zwar ein Vetorecht, dieses ersetze aber keine verbindliche gesetzliche Kontrolle, kritisiert die Caritas Schweiz.
Die Caritas verweist auf die weltweit hohe Zahl bewaffneter Konflikte und die Folgen für die Zivilbevölkerung. Menschen würden getötet und vertrieben; zugleich würden lebenswichtige Infrastrukturen wie die Wasser-, Strom- und Gesundheitsversorgung zerstört. Als humanitäre Organisation erlebe die Caritas die Auswirkungen von Gewalt und Krieg täglich in ihrer Arbeit in Krisen- und Konfliktgebieten.
"Jede zusätzliche Waffe erhöht die Gefahr für die Zivilbevölkerung", so Maire-Hefti. Die Verhinderung von Waffenexporten in Konfliktregionen sei ein wichtiger Beitrag zum Schutz von Menschenleben. Die Gesetzesrevision gefährde auch die internationale Glaubwürdigkeit der Schweiz bei Dialog und Friedensförderung.
Kritik übt die Caritas insbesondere an der geplanten Lockerung der sogenannten Nicht-Wiederausfuhr-Erklärung. Diese verpflichtet Staaten, die Schweizer Waffen erwerben, dazu, das Kriegsmaterial nicht ohne Zustimmung der Schweiz an Drittstaaten weiterzugeben. Mit der vom Parlament verabschiedeten Gesetzesrevision soll die Wiederausfuhr künftig grundsätzlich erlaubt sein. Der Bundesrat behält zwar ein Vetorecht, dieses ersetze aber keine verbindliche gesetzliche Kontrolle, kritisiert die Caritas Schweiz.
Die Caritas verweist auf die weltweit hohe Zahl bewaffneter Konflikte und die Folgen für die Zivilbevölkerung. Menschen würden getötet und vertrieben; zugleich würden lebenswichtige Infrastrukturen wie die Wasser-, Strom- und Gesundheitsversorgung zerstört. Als humanitäre Organisation erlebe die Caritas die Auswirkungen von Gewalt und Krieg täglich in ihrer Arbeit in Krisen- und Konfliktgebieten.
"Jede zusätzliche Waffe erhöht die Gefahr für die Zivilbevölkerung", so Maire-Hefti. Die Verhinderung von Waffenexporten in Konfliktregionen sei ein wichtiger Beitrag zum Schutz von Menschenleben. Die Gesetzesrevision gefährde auch die internationale Glaubwürdigkeit der Schweiz bei Dialog und Friedensförderung.